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Dienstag, 24. Januar 2011

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Michael

Wenn Männer penetrieren S.6

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Ski-Freestylerin Burke gestorben

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Salt Lake City (dts Nachrichtenagentur) - Die kanadische Ski-Freestylerin Sarah Burke ist neun Tage nach ihrem schweren Trainingssturz im Alter von 29 Jahren gestorben. "Wir übermitteln unser tiefes Mitgefühl an die Familie von Sarah Burke, die heute in einem Krankenhaus in Salte Lake City gestorben ist", vermeldete der kanadische Freestyle-Ski-Verband auf seiner Facebook-Seite. Die Halfpipe-Weltmeisterin von 2005 war am Dienstag der vergangenen Woche beim Training in Park City auf dem Kopf gelandet und einen Tag später im Krankenhaus von Salt Lake City operiert worden.

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Studie: Stubenhocker sind öfter kurzsichtig

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Cambridge (dts Nachrichtenagentur) - Frische Luft ist offenbar auch gut für die Augen. Das fanden Augenärzte der britischen Universität Cambridge heraus, berichtet das Magazin "Apotheken Umschau". Die Mediziner werteten dazu die Daten von 10.000 Personen aus insgesamt acht älteren Studien aus. Jugendliche, die sich viel draußen aufhalten, sind demnach seltener kurzsichtig, als Kinder, die viel Zeit drinnen verbringen. Jede Stunde, die Kinder pro Woche im Freien verbringen, senkt laut den Forschern das Risiko für Kurzsichtigkeit im Durchschnitt um etwa zwei Prozent. Nach Ansicht der Wissenschaftler könnten Faktoren wie die Aussetzung gegenüber natürlichem Licht und die Zeit, die die Kinder im Freien ferne Objekte ansehen, für die Ergebnisse verantwortlich sein.

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Saarland: Mann tötet achtjährige Tochter und sich selbst

Saarlouis (dts Nachrichtenagentur) - In Saarlouis ist es am Samstagabend zu einem Familiendrama gekommen: Wie die örtliche Polizei mitteilte, erschoss ein 49-jähriger Mann zunächst seine achtjährige Tochter und dann sich selbst. Die 48-jährige Mutter fand die Leichen später in einem Doppelbett im Keller des Einfamilienhauses. Grund für die Tat dürfte nach Ermittlungen der Polizei die bevorstehende Trennung der Eheleute gewesen sein. Die Frau habe demnach ihrem Mann vor wenigen Tagen offenbart, dass sie sich von ihm trennen werde. Hiernach plante der Mann die Tat offenbar akribisch. Die Ermittlungen der Kriminalpolizeiinspektion dauern noch an.

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Magazin: BKA rekonstruiert Waffennummer von Ceska-Pistole der Zwickauer Terrorzelle

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Kriminaltechniker des Bundeskriminalamts (BKA) haben die Waffennummer der Ceska-Pistole rekonstruiert, mit der die Zwickauer Terrorzelle zwischen 2000 und 2006 insgesamt neun Einwanderer ermordet haben soll. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf ein bislang unveröffentlichtes Gutachten des BKA. Die Ceska 83 war im Brandschutt des Zwickauer Hauses gefunden worden, in denen das Neonazi-Trio Uwe M., Uwe B. und Beate Z. jahrelang lebte.

Die Nummer der Waffe war entfernt worden. Vermutlich hatten die Täter sie abgeschliffen. Laut "Focus" gelang es den BKA-Technikern, die beiden sechsstelligen Ziffernfolgen am Verschlussstück und am Lauf der Waffe durch moderne Analyseverfahren wieder sichtbar zu machen. Damit stehe die Herkunft der Ceska zweifelsfrei fest. Unklar bleibt, wie die Waffe zur Zwickauer Terrorzelle kam. Laut Bundesanwaltschaft wurde sie vom tschechischen Hersteller 1996 an einen Schweizer Waffenhändler geliefert. Der habe sie kurz darauf einem Privatmann legal verkauft und auch versendet. Ob der Käufer die Waffe erhalten hat, wird derzeit ermittelt. Laut "Focus" bereitet die Bundesanwaltschaft gerade ein Rechtshilfeersuchen an die Schweiz vor.

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Zwei Deutsche in Äthiopien vermisst

Addis Abeba (dts Nachrichtenagentur) - Nach dem Überfall auf eine Reisegruppe in Äthiopien werden zwei Deutsche vermisst. Das bestätigte das Auswärtige Amt in Berlin. Das äthiopische Außenministerium schrieb auf seiner Website, dass insgesamt 27 Touristen zu der Gruppe gehört hätten. Vier Menschen seien entführt worden, darunter zwei Deutsche. Es ist allerdings noch nicht geklärt, ob es sich um dieselben Deutschen handelt, die das Auswärtige Amt als vermisst gemeldet hat. Die Regierung in Addis Abeba beschuldigt die eritreische Regierung, in den Überfall involviert zu sein.

BKA-Präsident Jörg Ziercke kann allerdings noch keine gesicherten Angaben zu den Tätern machen: "Es gibt Vermutungen, dass es Rebellen sein könnten, aber da wäre ich sehr vorsichtig, das müssen die weiteren Ermittlungen ergeben." Am Mittwoch wurden mehrere Mitarbeiter des BKA nach Äthiopien entsandt. Bei einem Angriff auf eine vermutlich 27-köpfige europäische Reisegruppe in der Danakil-Wüste in der Nacht zum Dienstag waren zwei Deutsche, zwei Ungarn und ein Österreicher getötet worden. Aktualisierung: Sechs deutsche Überlebende wurden anschließend in die Hauptstadt Addis Abeba gebracht worden.

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Netanjahu: Israel muss notfalls allein gegen Bedrohungen vorgehen

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Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) - Nach Ansicht des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu muss sein Land im Notfall allein gegen Bedrohungen vorgehen. Dies erklärte der Ministerpräsident Israels am Dienstag in einer Rede vor dem Parlament. Netanjahu erinnerte in dieser "an die wichtigste Lehre aus dem Holocaust gegen unser Volk". Diese besage, "dass wir, in letzter Konsequenz, wenn es eine Bedrohung unserer Existenz gibt, unser Schicksal nicht in die Hände anderer legen dürfen", sagte der israelische Ministerpräsident. Wenn es um das israelische Schicksal gehe, sei es eine Verpflichtung, "uns auf uns selbst zu verlassen", so Netanjahu weiter. Beobachter werten die Aussagen von Netanjahu als Anspielung auf einen möglichen militärischen Alleingang Israels gegen den Iran, der verdächtigt wird, an Atomwaffen zu arbeiten. Das Regime in Teheran hatte in der Vergangenheit stets darauf hingewiesen, lediglich an der zivilen Nutzung der Kernenergie interessiert zu sein.

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Schülerin schreibt über skandalöse Zustände an ihrer Kreuzberger Schule

(shortnews.de) Die Abiturientin Viviane Cismak (20) berichtet in ihrem neuen Buch "Schulfrust" über unzumutbare Zustände an ihrer ehemaligen Schule in Berlin-Kreuzberg. Die nicht namentlich genannte Schule habe einen Migrationsanteil von mehr als 80 Prozent. Beleidigungen seien dort an der Tagesordnung. Cismak schreibt, dass über die Webseite "Isharegossip.com" Schüler von ihren Mitschülern als "Jude", "Katholiker", "Schlampe", "Hurentochter" oder mit "Ich fick deine Mutter" beleidigt wurden. Eine Schülerin soll versucht haben eine Situation zu klären, nachdem sie als "Lesbe" bezeichnet wurde. Sie habe den Schüler an ihrer Schule zur Rede gestellt, wurde jedoch am Ende wegen eines Nasenbruchs ins Krankenhaus eingeliefert. "Hier gibt es ja quasi nur Migrantenkinder. Wie soll sich hier denn jemand der deutschen Kultur nähern, wenn diese hier nicht existiert?", soll ein Lehrer bemängelt haben.

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Präsident ohne Legitimation? Betrugsvorwürfe gegen US-Präsident
Obama vor Gericht geladen

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Erpressbare Führer sind gute – weil lenkbare – Führer. Dieser alte Mafiosi- und Geheimdienstgrundsatz durchzieht die Karrieren etlicher Establishmentvertreter und zeitweilig auch die Medienberichterstattungen, wenn die entsprechenden „Leader“ nicht mehr zu „funktionieren“ drohen. Beispiele hierfür gibt es zuhauf:

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Der britische Premierminister Tony Blair soll wegen homosexueller Neigungen während seiner Amtszeit unter Dauerdruck gestanden haben, Außenminister Fischer hatte in seiner Spontizeit Tuchfühlung mit der linksterroristischen Szene, Österreichs Fast-Kanzler Strache turnte in seiner Jugendzeit bei alpenländischen Wehrsportlern, Bundeskanzlerin Merkel mag – wie Russlands Putin - ob ihrer Ostblock- Politkarriere in die USA gewechselte Stasi-Unterlagen fürchten, George W. Bush musste jederzeit die Aufrollung des Florida-Stimmauszählungsskandals gegenwärtigen, etliche Staatslenker sitzen wegen Bestechlichkeit und übergroßer Industrienähe auch im sonst komfortablen Präsidentenpalais auf einem Schleudersitz, sexuelle Techtelmechtel wie die Skandale um Marilyn Monroe oder Lewinsky tauchen gerade dann in der Presse auf (oder wurden daraus zurückgezogen), wann immer es „wissende“ Dienste gerade für „konstruktiv“ betrachteten.

Liegt eine Achillesferse von Barack Obama in dessen tiefster Vergangenheit begraben? Noch merklich auf Sparflamme abgehandelte Medienberichte vermelden in diesen Tagen, dass das amerikanische Staatsoberhaupt von einem Gericht im Bundesstaat Georgia vorgeladen worden ist. Dabei geht es um die Klärung seiner Herkunft: Im Zuge der Vorwahlen zur US-Präsident ist Klage erhoben worden, der amtierende Präsident sei nicht in den USA geboren worden und habe damit nicht die Legitimation, dieses Amt auszuüben. Laut Artikel 2 der Verfassung müssen Präsident und Vizepräsident der USA in dem Land geboren sein. Richter Michael Malihi verwarf nun eine Eingabe von Obamas Anwalt, den Antrag auf eine Vorladung für unzulässig zu erklären.

Mit dem Verfahren in Georgia soll geklärt werden, ob Obamas Name bei der Vorwahl im März auf dem Stimmzettel stehen darf. Die Staatsanwältin Orly Taitz sagte, sie rechne damit, dass Obamas Rechtsanwälte ein Erscheinen des Präsidenten vor Gericht verhindern wollten. Dadurch werde aber seine Verletzbarkeit offenkundig.

Der vermeintliche “Skandal“ bewegt seit Jahren eine ansehnliche Internetcommunity, die als „Birther“ bekannt sind. Die Familienhintergründe des Präsidenten laden geradewegs zu Spekulationen ein: Sein Vater stammt aus Kenia, wo der hoffnungsträchtige Sproß den Kritikern zufolge auch geboren wurde, weite Teile seiner Jugend lebte der heutige US-Staatschef in Indonesien.

Philip J. Berg, ein Anwalt und früherer stellvertretender Generalstaatsanwalt von Pennsylvania, hatte bereits im August 2008 eine Klage eingereicht, um Barack Obama zu zwingen, eine beglaubigte Kopie seiner Original-Geburtsurkunde vorzulegen. Damit sollte der Demokratische Politiker beweisen, dass er sich überhaupt für das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten zur Wahl stellen kann. Anstatt diese „Affäre“ durch Vorlage der Papiere im Keim zu ersticken, bekämpfte Obamas Fraktion die Klage erbittert bis zum Obersten Gerichtshof, der die Klage schließlich abschmetterte. Einzig eine Kurzversion der Geburtsurkunde erblickte damals das Licht der Welt.

Gab es keine schwerer wiegenden Gründe, dann war dieses wenig transparente Vorgehen das schlechteste, was Obamas Team tun konnte: Die Gerüchteküche konnte nun nämlich weiter brodeln. Das mochte kein Problem sein, solange das im Internet geschah. Aber irgendwann wurde auch in den Mainstreammedien die Forderung laut, Obama möge den ganzen Trubel ein für allemal beenden, indem er seine Unterlagen in ganzer Vollständigkeit offen lege.

Die Geburtsurkunde, die daraufhin durch das Weisse Haus der Öffentlichkeit präsentiert wurde, bezeichnen einige investigative Journalisten als einen Super-GAU. Kaum war das Papier der Presse vorgestellt und als PDF-Dokument auf der Webseite des Weissen Hauses veröffentlicht, begaben sich zahllose Birther an eine kritische Analyse. Dabei wollen sie erstaunliches zu Tage gefördert haben: Die PDF-Datei bestehe aus mehreren sogenannten "Layers", an denen ablesbar sei, dass und wie das Dokument nachträglich am Computer Stück für Stück zusammengestellt und verändert wurde.

Hier eine englische Analyse:

Teil 1

Teil 2

Teil 3

Teil 4

Es sei also eine Fälschung, und eine plumpe noch dazu.

Wenn es einen solchen Lapsus wirklich gab, wirft das die Frage auf, wie der Präsidentenstab ihn sich angesichts seiner technischen Möglichkeiten hatte leisten können. Denn die angeführten Fälschungsschnitzer sind derart hanebüchen, dass nur Obama selbst dazu in der Lage gewesen wäre. Oder eine versiertere Stelle, die sie absichtlich „einbaute“, um die Affäre erst zum Skandal werden zu lassen.

Wie dem auch sei, der Aufschrei der Geburtsurkundenkritiker war einmütig und laut. Und das Weisse Haus konnte sich an drei Fingern abzählen, wann die Diskussion „PrimeTime“ in den Medien stattfinden würde. Ob in der Absicht, eine Ablenkung der öffentlich-medialen Aufmerksamkeit zu bewerkstelligen oder auch nicht: Es war dies exakt der Moment, als Washington nach Drehbuch des Filmklassikers „Wag the Dog“ den längst für tot geglaubten Osama Bin Laden für sich entdeckt und gleich darauf in Pakistan durch eine Spezialeinheit getötet haben will. Beweise blieb man schuldig; es gab keine Fotos, keine Filmaufnahmen, die Leiche soll umgehend im Meer versenkt worden sein. Nichtsdestotrotz zog die auf ihre patriotische Jubelpflicht eingeschworene Medienlandschaft mit, und damit war die Geburtsurkundendiskussion erst einmal vom Operationstisch.

Nun ist die zwischenzeitlich auf Sparflamme köchelnde Affäre mit einem neuen Paukenschlag aus der Versenkung geholt und wiederbelebt worden. Die Hochrangigkeit der erneuerten Diskussion legt nahe, dass sich einflussreiche Spindoktoren an der Neuinszenierung des Stückes beteiligen. Interessenten einer Pressure-Policy gegen Washington verteilen sich aktuell um den halben Globus. Allein in der Iran- und Syrienfrage hat das Weisse Haus das zum Krieg treibende Israel und das bremsende Russland gegen sich. Der Finanzkrieg gegen die EU-Staaten, vor allem Frankreich und Deutschland, wirft weitere Schützengräben auf, aus denen von der Gegenseite sicher auch hier geschossen wird. Dass die Aufmachung des „Pinkelskandals“ in Afghanistan nur der Anfang eines umfassenderen Medienkrieges war zeigen die erschreckenden Enthüllungen über massivste Missbrauchsfälle innerhalb der US-Armee sowie dieses jetzt zutage getretene Video:

VORSICHT!! Drastischer Inhalt!!

Nichts passiert in der Politik zur Unzeit. Obama ist nur ein Baustein.

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Im Namen des Volkes: Fast-Totschläger bekommen Bewährung

Thomas Fechner erlebte vor einem Jahr das Grauen: Er begegnete drei “jungen Männern”, die der Kölner Stadtanzeiger nicht näher beschreibt: Kein Wort über Herkunft, keine Vornamen, keine Fotos. Der Einstieg in den Horror spricht für sich: “Was guckst Du, Hurensohn”, blafft einer der Schläger.

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Der 30-jährige Fechner, der sich mit seiner Freundin auf dem Heimweg von einer Geburtstagsfeier befand wendet sich ab, als ihm von hinten eine Flasche auf den Kopf geschlagen wird. Anschließend sticht die entmenschte Bande mit abgebrochenen Hälsen wie wild auf ihr Opfer ein. Blutüberströmt am Boden liegend erfährt er noch die übliche Schlussbehandlung: Fechner wird kräftig zusammengetreten.

Am Ende ist sein Körper von Stichen übersät, Schnittwunden knapp neben der Halsschlagader, die Querfortsätze zweier Wirbel gebrochen. Dass Thomas Fecher den Abend überlebt hat, ist „dem puren Zufall zu verdanken“. So sieht es der vorsitzende Richter der Verhandlung. Das Verbrechen suche in seiner „Sinn-und Grundlosigkeit seinesgleichen“. Täter und Opfer waren sich zuvor nie begegnet.

Doch die Demütigung hat damit kein Ende: Eine Mitarbeiterin der Jugendgerichtshilfe attestiert den drei Fast-Totschlägern eine “Verzögerung ihrer Entwicklung” und fordert für die zur Tatzeit 20-jährigen eine Behandlung nach Jugendstrafrecht: Weil das den Erziehungsgedanken im Vordergrund hat, kommen die Täter jetzt mit 6-9 Monaten Bewährungsstrafe davon und Sozialstunden. Der Richter ist mit seinen Urteilen den Forderungen des Staatsanwalts (!!) gefolgt. Der hatte für das Strafmaß auch die schwierige Kindheit der Angeklagten berücksichtigt. Auf ein Wort der Entschuldigung wartet Fechner vergebens. Nach Aussagen der Ärzte werden die Brüche nie ganz ausheilen, ein Leben ohne Schmerzen ist unwahrscheinlich.

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Der tiefe Staat

Die Geschichten über "Ergenekon" könnten aus einem Thriller stammen, so unglaublich sind sie. Die Ermittlungen über den so genannten "tiefen Staat" führen möglicherweise zu einem der größten politischen Skandale der jüngeren türkischen Geschichte - wenn tatsächlich Interesse an einer Aufklärung besteht. Ende Oktober beginnt der Prozess gegen 86 Angeklagte.

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(amnesty.de) Alles begann im Juni 2007 mit dem Fund von Handgranaten in einem Haus im Istanbuler Stadtteil Ümraniye, die einer nationalistischen Gruppe zugeordnet werden konnten. Eine polizeiliche Untersuchung förderte außerdem zutage, dass Granaten der gleichen Produktionsserie bei verschiedenen Straftaten benutzt wurden, so auch bei einem Anschlag auf den Verwaltungsgerichtshof im Jahr zuvor. Die Polizei begann mit umfangreichen Ermittlungen, die ein halbes Jahr später zu mehreren Festnahmen und brisanten Erkenntnissen führten. So wurde auf dem Computer eines pensionierten Unteroffiziers das Schema einer Organisation mit dem Namen "Ergenekon" gefunden. Einem Mythos zufolge soll der geheimnisvolle Name die Urheimat der Türken bezeichnen. Über hundert Personen wurden bislang im Rahmen der Ermittlungen festgenommen und verhört. Mitte Juni dieses Jahres präsentierte die Staatsanwaltschaft in Istanbul die knapp 2.500 Seiten umfassende Anklageschrift gegen 86 Personen, von denen zu dem Zeitpunkt knapp die Hälfte in Haft waren.

Zu den verhafteten mutmaßlichen Mitgliedern der Verschwörergruppe gehören Ex-Militärs, Rechtsanwälte, Geschäftsleute, Politiker und Journalisten. Der pensionierte General der Gendarmerie Veli Küçük wird gemeinhin als "Kopf der Bande" betrachtet. Sein Name war in der Vergangenheit immer wieder im Zusammenhang mit Morden vermeintlich "unerkannter Täter" genannt worden. Hursit Tolon, Ex-Kommandant der 1. Armee, und Sener Eruygur, ehemaliger Chef der Gendarmerie, sollen vor allem an Umsturzplänen gegen die Regierung der Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP) gearbeitet haben. Als Vorsitzender des "Verbandes für das Gedankengut Atatürks" gehörte Eruygur zu den Hauptorganisatoren der Massendemonstrationen gegen die Regierungspartei AKP im Frühjahr vergangenen Jahres. Nach Angaben von Ismet Berkan, Chefkolumnist der Tageszeitung "Radikal", hat sich der Geheimbund "Ergenekon", zu dem auch Funktionäre der ursprünglich maoistischen Arbeiterpartei IP gehören sollen, seit 2001 aktiv in die Politik eingemischt: Die Gruppe beeinflusste wichtige Personalfragen und manipulierte Regierungsentscheidungen, wie zum Beispiel die Verhandlungen zur Zypernfrage.

In Bezug auf Menschenrechte dürfte aber eine andere Dimension der Ermittlungen weit aufregender sein. Mit "Ergenekon" soll ein wichtiger Bestandteil des so genannten "tiefen Staates" identifiziert worden sein. Dieser "Staat im Staate" ist in der Türkei spätestens seit dem Militärputsch im Jahre 1971 ­bekannt. In den siebziger Jahren wurde vorwiegend von der "Konter-Guerilla" gesprochen, wenn es um die Bekämpfung der "kommunistischen Gefahr" auch mit Hilfe von politischen Morden ging. Später wurde die Bezeichnung "Gladio" als Parallele zu der geheimen Abteilung der NATO (z.B. in Italien) auch in der Türkei bekannt. Im Kampf gegen die bewaffnete Guerilla der Kurdischen Arbeiterpartei PKK tauchte in den neunziger Jahre immer wieder der Geheimdienst der Gendarmerie mit der Abkürzung "JITEM" als zentrale Planungsstelle von illegalen Aktionen auf. Damals häuften sich Hinweise auf "Hinrichtungen ohne Gerichtsurteil" und Fälle von "Verschwindenlassen". Die Menschenrechtsstiftung der Türkei TIHV summierte für die neunziger Jahre 1.102 außergerichtliche Hinrichtungen und 1.683 politische Morde durch unerkannte Täter.

Der Menschenrechtsverein IHD wiederum publizierte eine Liste mit 794 Personen, die in dem gleichen Zeitraum "verschwanden". Neben JITEM und den Überläufern der PKK in ihren Reihen wurde vor allem die radikal-islamistische Organisation Hizbullah (nicht zu verwechseln mit der Hizbollah im Libanon) sowohl für Fälle des "Verschwindenlassens" als auch für brutale Morde verantwortlich gemacht. Zu den Opfern der "Morde durch unerkannte Täter" gehörten sowohl kurdische Unternehmer und Anwälte, als auch einfache Bürger, von denen fast niemand in direkter Verbindung zur PKK stand.

"Hizbullah" wurde Anfang dieses Jahrhunderts von den türkischen Sicherheitskräften praktisch "ausgeschaltet", was von einigen Journalisten in der Türkei mit der Formulierung "der Staat leert seinen Darm" beschrieben wurde. Nachdem Sicherheitskräfte einen Anführer der Hizbullah, der möglicherweise mehr über die Verbindung zu staatlichen oder halbamtlichen Stellen (des "tiefen Staates") hätte sagen können, erschossen hatten, wurden in einem Monat bei einer landesweit durchgeführten Operation 1.757 vermeintliche Militante der Hizbullah festgenommen. Eine Vielzahl von Morden wurde den Verdächtigen vor allem in der kurdisch geprägten Stadt Diyarbakir, aber auch an anderen Orten, zur Last gelegt. Da bei den Verhören massiv Folter angewendet wurde, muss jedoch bezweifelt werden, ob die auf diese Art und Weise erreichten "Geständnisse" wirklich zur Aufklärung der Morde beitrug.

Im Falle von "Ergenekon", wo die Gerichtsverhandlungen am 20. Oktober beginnen sollen, ist noch offen, wie tief und auf welchen Zeitraum ausgedehnt die Erkenntnisse zu politischen Morden gehen werden. Einer der Vorfälle, die immer noch nicht aufgeklärt wurden, sind beispielsweise die Schüsse auf eine Demonstration am 1. Mai 1977 in Istanbul. Damals wurden 35 Menschen durch "unerkannte Täter" ermordet. Die bisherigen Ermittlungen zu "Ergenekon" konnten wenigstens etwas Klarheit über einige Gewaltakte aus der jüngeren Vergangenheit zutage födern. Dazu gehören der Mord an dem Historiker Hablemitoglu 2002, der Anschlag auf das Oberste Verwaltungsgericht, der Granatenwurf auf die Redaktion der Tageszeitung "Cumhuriyet" und die Ermordung des italienischen Priesters Santoro in Trabzon 2006 sowie der Mord an Hrant Dink und die Christenmorde in Malatya im vergangenen Jahr. (...)

Der Autor Helmut Oberdiek ist ehemaliger Türkei-Researcher von Amnesty und arbeitet als Dolmetscher

Zusatz DG: Die Döner-Morde wurden kurz vor ihrer "spektakulären Aufklärung" von Ermittlungsbehörden ebenfalls längere Zeit im Kontext des "tiefen Staates" gesehen. Der Mord an der Polizistin Kiesewetter erscheint wie ein nachträglicher Beleg für diese Theorie, da er sich vor der Szenerie einer Millionenschweren Geldwäsche ereignete, die ein von mehreren(!) Geheimdiensten oberservierter Türke durchführte. Hierbei waren auch Agenten des CIA anwesend, ein Dienst, der innerhalb von Gladio und somit auch des Tiefen Staates die eigentliche Leitfunktion zukommt.

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Ein Kommentar von Jürgen Elsässer

Die Regierung Orban wird bestraft, weil sie gegen das internationale Finanzkapital vorgeht

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(juergenelsaesser.wordpress.com) Ungarn zeigt, dass die alte links-rechts-Unterscheidung, die bis 1989/90 grosso modo ihre Gültigkeit hatte, sich überlebt hat. Die Regierung Orban, obwohl nominell rechts, hat de facto die entschiedensten Maßnahmen gegen das Finanzkapital in ganz Europa durchgeführt – das hätte man früher als links bezeichnet. Auch für unsere libertären Freunde bietet Orban guten Anschauungsunterricht: Er ist, in den neunziger Jahren, als neoliberaler Privatisierer gestartet. Seit er an der Macht ist, benutzt er hingegen den Staat zur Einmischung in die Wirtschaft, im besten Sinne. Die Praxis ist eben doch der beste Lehrmeister. Die Regierung Orban hat drei Dinge veranlasst, die sie zum Hassobjekt des internationalen Finanzkapitals gemacht haben:

a)

Sie hat eine Steuerreform beschlossen, die das ausländische Kapital, insbesondere das Finanzkapital, stärker zur Kasse bittet als das inländische, produzierende.

b)

Sie hat per Gesetz die ausländischen Banken, die in den vergangenen Jahren Fremdwährungskredite an ungarische Bürger gegeben haben, gezwungen, auf den Teil ihrer Außenstände zu verzichten, der sich nur aus dem Kursanstieg der jeweiligen Auslandswährung (meist Schweizer Franken) gegenüber dem Forint ergibt. Das ist wirklich Keynesianismus zum besten, zum Vorteil der Bürgerinnen und Bürger!

c)

Sie hat die sogenannte Unabhängigkeit der Zentralbnk durch eine echte Unabhängigkeit ersetzt. Das ist gut so, denn die bisherige „Unabhängigkeit“ war nur eine Maske für die ungenierte Anbindung der ungarischen Zentralbank an die EZB, also die Entfremdung der ungarischen Nationalbank vom ungarischen Nationalinteresse. Nach dem neuen Gesetz ist die Nationalbank immer noch unabhängig von Regierungsweisungen, ihre Spitze wird aber auf Ungarn und sein Interesse verteidigt. Eine Selbstverständlichkeit! Die FAZ empört sich aber, dass diese Vereidigung damit in Konflikt stehe, dass die ungarische Nationalbank „auch Mitglied des Erweiterten Rates der EZB“ sei. Das ist des Pudels Kern! Die EU- und Bankinteressen stehen für die Eurokraten über dem Nationalinteresse, und wer sich dagegen wehrt, wie Orban, wird zum Schurken erklärt.

Aktuelles Druckmittel der EU gegen Ungarn ist, dass das Land finanzielle Stützung von der EU braucht, nachdem das internationale Finanzkapital Kapital abgezogen hat. Die EU verweigert aber neue Kredite. Das Argument, Ungarn wirtschafte unsolide, ist fadenscheinig: Ungarns Verschuldung ist im letzten halben Jahr auf gerade 82 Prozent der Wirtschaftsleistung gestiegen; das liegt nur wenig über dem deutschen Wert (c. 75 %) und weit unter dem italienischen (125 %) oder gar griechischen (ca. 150%). Während Griechenland und Italien aber EU-Stütze bekommen, geht Ungarn leer aus. Der Unterschied: Grichenland und Italien tun alles, was das internationale Finanzkapital will, und haben mittlerweile auch die entsprechende Regierung. Orban aber will unabhängig bleiben.

Alle anderen Argumente gegen die Orban-Regierung – Menschenrechtsverstöße, Pressezensur, Gefährdung der unabhängigen Justiz – fallen demgegenüber nicht ins Gewicht. Nicht, dass an den Klagen überhaupt nichts dran ist! Aber es sind innerungarische Angelegenheiten, die das Ausland und die EU-Kommissare nichts anzugehen haben. Wer zu blöd ist das zu kapieren ist allerdings die Linke, die fleißig gegen Ungarn hetzt, im Verbund mit Springerpresse, Brüsseler Politbüro und Londoner City.

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Schweiz: Postbote drei Kilometer von Zug mitgeschleift

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Zug (dts Nachrichtenagentur) - Auf der Bahnstrecke zwischen den schweizerischen Orten Baar und Zug ist am Dienstag ein Postbote rund drei Kilometer von einem Zug mitgeschleift worden. Der Mann hatte aus dem Gepäckwagen am Ende des Fahrzeuges Pakete ausgeladen, als sich die Schiebetüre plötzlich schloss und den Arm des Mannes einklemmte. Als die Bahn ihre Fahrt fortsetzte, wurde der 47-Jährige außerhalb des Wagens hängend bis zum nächsten Bahnhof mitgeschleift. Dort gelang es ihm, die Türe zu öffnen und sich selbst zu befreien. Mit scheren Beinverletzungen blieb er auf dem Gleisfeld liegen und wurde später in ein Krankenhaus gebracht.

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EU-Gehirnwäsche für Kinder

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Die EU verteilt "Propaganda"-Material an Lehrer, damit Schüler bereits im jungen Jahren indoktriniert werden können. Eine Beamtin aus Brüssel, verantwortlich für die Bereitstellung von Unterrichtsmaterial, wünscht sich, dass Jugendliche bereits in jungen Jahren über den "Wert der EU-Mitgliedschaft" indoktriniert werden, bevor sie 'falsch' informiert werden und „Vorurteile ausbilden“ würden. Die britische Presse, die darüber berichtet, präsentiert dazu ein Video, das Judith Schilling beim Austeilen von EU-Flugblättern an der Education Show in Birmingham zeigt. Sie sagt, es werde „nie gelingen, die Menschen über den Wert einer EU-Mitgliedschaft zu überzeugen, wenn wir nicht früh genug mit den Jugendlichen beginnen.“ Das kostenlose Material beinhaltet den "Passport to the EU", mit "Spaß"-Informationen über die 27 Mitgliedsstaaten.

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USA: Wurde tatsächlich jede dritte Soldatin von ihren Kameraden vergewaltigt?

(shortnews.de) Die Zahl stimmt bedenklich: Laut dem Dokumentarfilm "Der unsichtbare Krieg" wird jede dritte amerikanische Soldatin von ihren Kameraden zu Sex gezwungen. Verteidigungsminister Leon Panetta sah sich angesichts dieser Aussage genötigt, Stellung zu dem brisanten Thema zu beziehen und gab zu, dass dies ein großes Problem in der US-Armee sei. Panetta bezeichnete diese Vergewaltigungen als "Schandfleck für die Ehre der großen Mehrheit der Truppe." Er versprach rasche Opferhilfe in finanzieller und psychologischer Hinsicht.

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Mönchengladbach: Mehrere Verletzte bei Schlägerei zwischen Rockergruppen

Mönchengladbach (dts Nachrichtenagentur) - In Mönchengladbach haben sich Mitglieder der verfeindeten Rockgruppen Hells Angels und Bandidos am Samstagabend eine Schlägerei geliefert. Wie die örtliche Polizei mitteilte, wurden mindestens vier Personen verletzt. Darunter ist auch ein durch eine Stichwunde lebensgefährlich Verletzter. Die Verletzten wurden in umliegende Krankenhäuser eingeliefert. Die beiden etwa gleich starken Rockergruppen waren vor einer Diskothek aufeinander getroffen. Sechs Tatverdächtige wurden festgenommen. Die Kriminalpolizei hat Ermittlungen wegen Landfriedensbruch, gefährlicher Körperverletzung in mehreren Fällen und versuchten Totschlags aufgenommen.

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Nigeria: Über 150 Tote nach Attentatsserie

Kano (dts Nachrichtenagentur) - Bei mehreren Bombenanschlägen in der nigerianischen Stadt Kano sind mindestens 156 Menschen getötet worden. Dies berichtet der US-Fernsehsender CNN. Offizielle Stellen waren nach der Anschlagsserie in der zweitgrößten Stadt Nigerias zunächst von sieben Todesopfern ausgegangen. Die Drahtzieher der Anschläge bekannten sich unterdessen im nigerianischen Fernsehen zu ihrer Tat. Die radikal-islamische Sekte Boko Haram bezeichnete die Bombenanschläge als "Vergeltungsmaßnahme" für die jüngsten Verhaftungen von Mitgliedern der Terrororganisation. Außerdem forderte die Sekte die Einführung der Scharia in ganz Nigeria. Am Freitag waren Polizeigebäude, Einwanderungsbüros und der örtliche Sitz der Geheimpolizei von Bombendetonationen erschüttert worden.

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Unterfranken: Mann erleidet bei "Showeinlage" schwerste Verbrennungen

Frankenheim/Rhön (dts Nachrichtenagentur) - Im unterfränkischen Frankenheim bei Fulda hat sich ein Mann bei einer Showeinlage schwerste Verbrennungen zugezogen: Wie die örtliche Polizei mitteilte, hatte sich der 23-Jährige bei einer Geburtstagsfeier am frühen Samstagmorgen auf den Oberkörper Kräuterschnaps geschüttet und ihn dann angezündet. Der Verletzte kam mit einem Rettungshubschrauber in eine Spezialklinik. Laut Polizei fand die Feier im Gebäude eines Sportvereins statt. Der 22-Jährige, der offensichtlich unter Alkoholeinfluss stand, wollte laut Zeugenaussagen eine kleine Showeinlage vorführen. Er goss sich dafür 56-pozentigen Kräuterschnaps über Brust- und Bauchbereich. Danach zündete er die Flüssigkeit an und tanzte auf dem Tisch. Plötzlich fing das Hemd Feuer, das er lediglich aufgeknöpft hatte. Ein Bekannter zog ihn dann sofort vom Tisch und löschte die Flammen. Allerdings hatte sich der 22-Jährige bereits schwerste Verbrennungen zugezogen. Der junge Mann wurde vor Ort von einer Notärztin behandelt und dann mit einem Rettungshubschrauber in eine Spezialklinik für Brandverletzte nach Nürnberg geflogen.

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Fehlbuchung der Bank: Inder hat plötzlich 7,5 Milliarden Euro auf Konto

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(shortnews.de) Ein indischer Lehrer traute seinen Augen kaum, als er auf seinen Kontostand blickte und eine Zinszahlung von 150 Euro überprüfen wollte. Stattdessen stand bei seinem Kontostand die unglaubliche Summe von 7,5 Milliarden Euro geschrieben. Für einen Augenblick war der Inder Parijat Saha also Multi-Milliardär, doch der wunderbare Geldsegen erwies sich als profane Fehlbuchung der Bank, die sich den Fehler nicht erklären kann.

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"Costa Concordia": Taucher finden weiteres Todesopfer

Rom (dts Nachrichtenagentur) - Nach der Havarie des Kreuzfahrtschiffes "Costa Concordia" vor der italienischen Insel Giglio haben Rettungskräfte am Sonntag ein weiteres Todesopfer gefunden. Dies berichtet die italienische Nachrichtenagentur Ansa. Demnach wurde die Leiche einer Frau im Bereichs des Hecks der havarierten "Costa Concordia" entdeckt. Mit dem Fund steigt die Opferzahl auf 13. Zuvor hatte die italienische Polizei den Tod eines Deutschen bestätigt. Die Rettungskräfte hatten am Sonntagvormittag mit erneuten Sucharbeiten im Wrack des Kreuzfahrtschiffes begonnen, nachdem die Arbeiten in der Nacht zu Sonntag unterbrochen werden mussten, da sich das havarierte Schiff erneut leicht bewegt hatte. Das Kreuzfahrtschiff war am 13. Januar mit mehr als 4.000 Menschen an Bord, darunter mehr als 560 Deutschen, nahe Giglio auf einen Felsen aufgelaufen und gekentert.